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Städtischer Haushalt 2011

Stadtrat beschließt städtischen Etat

Haushalt 2011 verabschiedet

In einer gut zweieinhalbstündigen Sondersitzung hat der Stadtrat am 22. Februar 2011 den Haushalt 2011 verabschiedet. Gegen die Stimmen von ÖDP und FDP fand das 126 Millionen umfassende Werk mehrheitlich Zustimmung.

Als ausgewogene Balance zwischen dem, was sich Straubing leisten muss und dem, was es sich leisten kann, bezeichnet Stadtkämmerer Roman Preis das Zahlenwerk.

Als Haupteinnahmequelle setzt die Gewerbesteuer den Maßstab für die Möglichkeiten des Stadthaushalts. Diese zeigte sich, nach Durchschreiten der krisenbedingten Talsohle im Jahr 2009 (rund 20 Mio. €) bereits im Jahr 2010 wieder auf einem deutlichen Wachstumskurs und brachte rund 33 Mio. € in den Stadtsäckel. Für 2011 wird ein Gewerbesteueraufkommen in Höhe von 28 Mio. € erwartet.

Mit rund 30 Mio. € schlagen die Personalausgaben als größte Ausgabeposition zu Buche, gefolgt von den Sozialausgaben, die eine hohe Dynamik aufweisen. Begrüßt wird daher die Ankündigung, dass der Bund bis 2014 stufenweise die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt.

Für Investitionen und Bauunterhalt stehen dem Haushalt 2011 Finanzmittel in Höhe von 25,4 Mio. € zur Verfügung. Bemerkenswert ist, dass hierfür keine neuen Schulden im allgemeinen Haushalt (ohne Abwasserbereich) aufgenommen werden müssen.

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