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Einladung zur Bürgerversammlung

Mittwoch, 25. April 2018, 18:30 Uhr

Rathausinformation

Die Stadt Straubing lädt hiermit alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Straubing zu einer Bürgerversammlung am Mittwoch, 25. April 2018, im Betriebsgebäude der Straubinger Stadtentwässerung und Straßenreinigung, Imhoffstraße 97 (Foyer, 1. OG) ein. Wegen des am gleichen Abend angesetzten Champions-League-Spiels wird der Beginn der Veranstaltung gegenüber der ursprünglichen Ankündigung in den Medien um eine halbe Stunde auf 18.30 Uhr vorverlegt.

Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Markus Pannermayr wird Werkleiterin Cristina Pop ausführlich über die geplante Errichtung einer vorgeschalteten Klärschlammmonoverbrennungsanlage mit anschließender Phosphorrückgewinnung informieren. An der Veranstaltung wird auch der Geschäftsführer der Deutschen Phosphor Plattform DPP e. V., Herr Dr. Daniel Frank teilnehmen, der dem Publikum für Fragen zur Verfügung steht. Im Anschluss besteht noch die Möglichkeit zur Diskussion sowie zur freien Aussprache, bei der Wünsche und Anregungen zu sonstigen Themen an die Verwaltung und die kommunalen Mandatsträger vorgebracht werden können.

Aus formellen Gründen weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass das Wort grundsätzlich nur Gemeindebürger erhalten können. Ausnahmen kann die Bürgerversammlung beschließen. Bei der Aussprache sollen nur solche Angelegenheiten erörtert werden, die für die Bürgerschaft der Stadt von Bedeutung sind. Einzelwünsche und persönliche Anliegen sowie gemeindefremde, insbesondere parteipolitische Angelegenheiten können nicht zur Aussprache zugelassen werden.

Empfehlungen der Bürgerversammlung werden innerhalb einer Frist von drei Monaten im Stadtrat oder in den zuständig beschließenden Ausschüssen behandelt.

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