Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

Vom 31. Januar 2018 bis zum 13. Februar 2018 findet in Bayern das Volksbegehren „Rettet die Bienen!" statt. In diesem Zeitraum können sich die stimmberechtigten Straubinger im Eintragungsraum der Stadt Straubing für das Volksbegehren eintragen.

Weiterführende Informationen können Sie der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 zur Zulassung des Volksbegehrens entnehmen.

Auf dieser Seite informiert das Wahlamt der Stadt Straubing über Mitteilungen und Bekanntmachungen zum Volksbegehren.

Mitteilungen

Eintragungsraum und Eintragungszeiten

Der Eintragungsraum befindet sich im Rathaus, Zimmer 133 (Tel. 09421/944-60299, E-Mail-Anschrift: wahlamt@straubing.de) und ist barrierefrei zu folgenden Öffnungszeiten erreichbar:

Datum	Uhrzeit
Donnerstag, 31.01.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr
Freitag, 01.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 17.00 Uhr
Samstag, 02.02.2019	10.00 – 16.00 Uhr
Montag, 04.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Dienstag, 05.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Mittwoch, 06.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag, 07.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr
Freitag, 08.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 17.00 Uhr
Samstag, 09.02.2019	10.00 – 16.00 Uhr
Montag, 11.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Dienstag, 12.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Mittwoch, 13.02.2019	08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 20.00 Uhr

Für eine Eintragung in die Liste ist der Personalausweis, Reisepass oder ersatzweise ein anderer aktueller amtlicher Lichtbildausweis (z. B. Führerschein) vorzulegen.

Eintragungsschein

Mit einem Eintragungsschein kann sich eine stimmberechtigte Person ohne Vorliegen besonderer Gründe in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen, oder sie kann ausschließlich bei körperlicher Behinderung oder Krankheit während der gesamten Eintragungszeit mit einer eidesstattlichen Versicherung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen.

Hierbei ist zu beachten, dass der Eintragungsschein nicht die gleiche Bedeutung wie ein Wahlschein bei allgemeinen Wahlen hat. Eine briefliche Eintragung ist bei Volksbegehren mit dem Eintragungsschein nicht möglich.

Der Eintragungsschein kann bis Mittwoch, 13.02.2019, 20.00 Uhr beantragt und erteilt werden.

Für die Beantragung von Eintragungsscheinen nutzen Sie bitte das Formular, das im unteren Bereich dieser Webseite zum Download bereitgestellt ist.

Lassen Sie uns den Antrag bitte postalisch, durch persönliche Abgabe oder per E-Mail zukommen. Die Kontaktdaten finden Sie unter im unteren Bereich dieser Seite.

Eine telefonische Beantragung oder eine Online-Beantragung ist nicht möglich.

Bekanntmachungen

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018

Erreichbarkeit des Wahlamts

Das Wahlamt (Rathaus, Theresienplatz 2, Zimmer 9, Tel. 09421/944-60230 bzw. -60238, E-Mail-Anschrift: wahlamt@straubing.de) ist für die Beantragung von Eintragungsscheinen und allgemeine Fragen zum Volksbegehren zuständig und zu folgenden Öffnungszeiten barrierefrei erreichbar:

Montag, Dienstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr, 14.00 Uhr - 16.00 Uhr
Mittwoch: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr, 14.00 Uhr - 17.00 Uhr
Freitag: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
Mittwoch, 13.02.2018: 8.00 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 20.00 Uhr